USA: Trump macht, was er will - Nachrichten

USA Trump macht, was er will

Assata Frauhammer 14.02.2025 - 00:00 Uhr

Der US-Präsident unterzeichnet eine Anordnung nach der nächsten.

USA: Trump macht, was er will — Donald Trump unterschreibt viele umstrittene Anordnungen. Foto: Evan Vucci/AP/dpa

Donald Trump ist noch nicht einmal vier Wochen Präsident der USA. Doch seit seiner Amtseinführung am 20. Januar legt er ein rasantes Tempo hin. Bereits an seinem ersten Tag hat Trump etwa bestimmt, dass die USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen und aus der Weltgesundheitsorganisation WHO austreten. In den vergangenen Wochen ist nun kaum ein Tag vergangen, an dem es in den Nachrichten nicht wieder um eine neue Entscheidung von ihm ging. Einer seiner neusten Streiche: Trump möchte die Verwendung von Papier-Strohhalmen in den USA beenden und zu Plastikhalmen zurückkehren. Plastik-Strohhalme sind aber umweltschädlich und beispielsweise in der Europäischen Union deshalb verboten. Außerdem will Trump die amerikanische Behörde USAID auflösen. Sie hat bisher Hilfsorganisationen und Projekte in vielen Ländern der Welt unterstützt und spielt eine wichtige Rolle im Kampf gegen Hunger, Armut und Krankheiten.

Eine Unterschrift genügt

Donald Trump regiert momentan vor allem durch sogenannte "Executive Orders". Das sind Anordnungen, die wie Gesetze wirken, für die aber keine Zustimmung des Parlaments notwendig ist. Trumps muss sie lediglich unterschreiben. Er hat innerhalb der ersten zehn Tage im Amt so viele Executive Orders verabschiedet wie einige Präsidenten, darunter sein Vorgänger Joe Biden, sonst in ihren ersten 100 Tagen. Für dieses rasante Vorgehen gibt es eine Bezeichnung: "flood the zone". Das ist Englisch und bedeutet etwa "den Raum überfluten". Durch die große Menge an Anordnungen wird es immer schwieriger, den Überblick zu behalten. Trump will so wohl zeigen, wie mächtig und voller Tatendrang er ist, aber auch Verwirrung und Unruhe stiften. Dadurch kann er mit umstrittenen Veränderungen leichter davonkommen, weil die Menschen abgelenkt sind. Doch es kommt immer wieder zu Protesten und Demonstrationen gegen Trumps Entscheidungen. Außerdem wurden zahlreiche Klagen eingereicht. Die Executive Orders können von Gerichten für ungültig erklärt werden, wenn sie gegen die Verfassung verstoßen.

Streit um Zölle

Anfang der Woche hat Donald Trump bestimmte Zölle angekündigt, die für viel Aufregung gesorgt haben. Importzölle sind Gebühren, die ein Land auf Waren erhebt, die aus dem Ausland eingeführt (also importiert) werden. Diese Waren werden dadurch teurer. Trump hat nun bestimmt, dass die Zölle auf Stahl- und Aluminiumeinfuhren in die USA deutlich erhöht werden sollen. Das betrifft auch Firmen aus Deutschland und anderen Ländern der Europäischen Union (EU), die Stahl und Aluminium in den USA verkaufen wollen. Sie könnten dadurch weniger Aufträge erhalten und weniger Geld verdienen. Die EU überlegt nun, im Gegenzug die Einfuhr von amerikanischen Produkten in die EU mit höheren Zöllen zu belegen.